Der Bundesrechnungshof hat verdeckte Subventionen an die Deutsche Bahn in Milliardenhöhe moniert. Wie das manager magazin in seiner neuesten Ausgabe (Erscheinungstermin: 21. Juli 2006) berichtet, hat der Rechnungshof in einem Schreiben an das Bundesverkehrsministerium 21 Vergünstigungen für die Bahn aufgeführt, die in der offiziellen Statistik fehlen. Sie reichen von unzulässig einbehalteten Hochwasserhilfen bis zu unberechtigten Zuwendungen für regionale Projekte. Eine genaue Gesamtsumme nennen die Rechnungsprüfer nicht.

Den größten Posten der verdeckten Zuwendungen bilden Baukostenzuschüssse. So verwendet die Bahn für die Wartung ihres Gleisnetzes nicht, wie eigentlich vorgesehen, eigenes Geld und zinslose Staatsdarlehen, sonder praktisch ausschließlich Baukostenzuschüsse. Laut offizieller Statistik des Ministeriums beträgt diese enorme Ersparnis der Bahn zulasten des Staates 750 Millionen Euro jährlich. Nach Kalkulation des Rechnungshof liegt der Vorteil jedoch ungefähr doppelt so hoch, bei 1,482 Milliarden Euro jährlich.

Für das Dach des neuen Berliner Hauptbahnhofs kassierte die Bahn rund 51 Millionen Euro an Zuschüssen – ungefähr zehnmal so viel, wie der Bund nach gängiger Regelung für solche Projekte zuschießt.

Laut manager magazin bemängelt der Bundesrechnungshof ebenfalls, dass das Eisenbahnbundesamt in viel zu geringem Umfang falsch verwendete Staatshilfen von der Deutschen Bahn zurückfordere. Aufgrund der »begrenzten Personaldecke« des Amtes würde nur gut die Hälfte der fehlerhaften Zuwendungen aufgedeckt.

Autor: Michael Machatschke
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