Scharfe Kritik an Kubapolitik der Linkspartei / „Die PDS hat kein wirkliches
Verhältnis zu den Menschenrechten"

Berlin, 1. März 2006 – Der Europaabgeordnete und Vordenker der Linkspartei,
Andre Brie, hat dem Bundesvorstand seiner Partei eine „rückwärts gewandte
Politik“ vorgeworfen, die von den „Kräften der Vergangenheit“ bestimmt werde.
„Wenn diese Linie sich fortsetzt“, erklärte er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE,
„sind wir auf dem Rückweg zur SED.“

Damit reagiert der Europaabgeordnete Brie auf eine Erklärung des Vorstandes vom
Montag dieser Woche. Darin waren Brie und zwei weitere deutsche
Europa-Abgeordnete der Linkspartei gemaßregelt worden, weil sie einer
kubakritischen Resolution des Europaparlaments zugestimmt hatten.

„Die PDS hat trotz vieler Erklärungen kein wirkliches Verhältnis zu den
Menschenrechten“, sagte Brie, der die Erklärung des Parteivorstandes als
„unfassbar und abenteuerlich“ bezeichnet. Er bleibe bei seiner Haltung zur
Erklärung des EU-Parlaments: „Ich bereue nichts. Ich würde wieder so handeln.“

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