Der scheidende Opel-Betriebsratschef Klaus Franz will die „Frankfurter
Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“) verklagen. Er gehe davon aus, dass die
Staatsanwaltschaft Darmstadt noch bis Ende dieses Jahres oder Anfang 2012 gegen
ihn ermitteln werde, sagte Franz dem manager magazin (Interview in der neuesten
Ausgabe, Erscheinungstermin: 23. Dezember). „Aber wenn die Staatsanwaltschaft
entschieden und das Verfahren eingestellt hat, dann werde ich mich auch
rechtsstaatlicher Mittel bedienen.“ Franz ergänzte, er halte sowohl
zivilrechtliche als auch strafrechtliche Schritte für möglich. Die Vorwürfe
gegen ihn bezeichnete er als „eine von der ‚Frankfurter Allgemeinen
Sonntagszeitung‘ losgetretene Rufschädigungskampagne, die auf Lügen und
Halbwahrheiten basiert“.
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt nicht nur gegen Franz, sondern auch
gegen Opels Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke und Personalchef
Holger Kimmes. Es geht um den Verdacht, der Betriebsrat des Autobauers habe
regelmäßige Sonderzahlungen erhalten. Mit diesem Geld seien die
Arbeitnehmervertreter gegenüber anderen Beschäftigten bevorteilt und so
geschmiert worden. Franz hält dagegen, es sei gesetzlich zulässig, Betriebsräte
– wie bei Opel praktiziert – „beispielsweise für Mehrarbeit, Dienstreisen und
Rufbereitschaft pauschal zu bezahlen“. Die „FAS“ hatte über diese Praxis und
mögliche Gesetzesverstöße berichtet.
Autoren: Michael Freitag/Martin Noé
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