– Nach den Vorstellungen der Koalitionsarbeitsgruppe
zu den Themen Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sollen die
Erkundungsarbeiten des Salzstocks Gorleben „zügig und ergebnisoffen
fortgesetzt“ werden. So heißt es in einem gemeinsamen Papier der künftigen Koalitionäre, das
manager magazin vorliegt.

Im Jahr 2001 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung mit den
Energieversorgungsunternehmen ein Moratorium vereinbart. Die Erkundung von
Gorleben sollte danach für mindestens drei, längstens jedoch zehn Jahre
unterbrochen werden.

Das Moratorium, heißt es in dem Papier der Arbeitsgruppe, solle nun
„unverzüglich aufgehoben“ werden, damit „so rasch wie möglich eine
abschließende Aussage über die Eignung des Salzstocks als mögliches Endlager
für radioaktive Abfälle“ getroffen werden könne. Parallel dazu müssten
Vorbereitungen getroffen werden, dass im Falle der Nichteignung rasch
Alternativen zur Verfügung stünden.

Die Arbeitsgruppe aus je drei Vertretern von CDU, CSU und FDP einigte sich
zudem auf Regelungen zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken. So soll die
Befristung auf 32 Jahre aufgehoben werden. Stattdessen sollen die Laufzeiten
künftig für jede einzelne Anlage bestimmt werden, und zwar abhängig vom
Sicherheitsstandard des Atomkraftwerks.

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