Nach den Vorstellungen der Koalitionsarbeitsgruppe zu den Themen Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sollen die Erkundungsarbeiten des Salzstocks Gorleben »zügig und ergebnisoffen fortgesetzt« werden. So heißt es in einem gemeinsamen Papier der künftigen Koalitionäre, das manager magazin vorliegt.

Im Jahr 2001 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung mit den Energieversorgungsunternehmen ein Moratorium vereinbart. Die Erkundung von Gorleben sollte danach für mindestens drei, längstens jedoch zehn Jahre unterbrochen werden.

Das Moratorium, heißt es in dem Papier der Arbeitsgruppe, solle nun »unverzüglich aufgehoben« werden, damit »so rasch wie möglich eine abschließende Aussage über die Eignung des Salzstocks als mögliches Endlager für radioaktive Abfälle« getroffen werden könne. Parallel dazu müssten Vorbereitungen getroffen werden, dass im Falle der Nichteignung rasch Alternativen zur Verfügung stünden.

Die Arbeitsgruppe aus je drei Vertretern von CDU, CSU und FDP einigte sich zudem auf Regelungen zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken. So soll die Befristung auf 32 Jahre aufgehoben werden. Stattdessen sollen die Laufzeiten künftig für jede einzelne Anlage bestimmt werden, und zwar abhängig vom Sicherheitsstandard des Atomkraftwerks.

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