Birthler: „Es gibt eine erstaunliche Tendenz zur Verharmlosung der
DDR-Geschichte“/ Kritik an Schönbohm und Stoiber

Berlin, 19. August 2005 – Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des
Staats-sicherheitsdienstes, Marianne Birthler, hat im Interview mit SPIEGEL
ONLINE eine „erstaunliche Tendenz zur Verharmlosung der DDR“ beklagt. Kritik am
SED-Regime werde inzwischen oft politisch instrumentalisiert, indem man sie mit
Angriffen auf Ostdeutsche gleichsetze. Die mentale Mauer zwischen Ost und West
sei in den vergangenen Jahren gewachsen. Gerade deshalb eigne sich das Thema
„nicht für Scharfmacherei im Wahlkampf“, so Birthler.

Gleichzeitig kritisierte Birthler die Unionspolitiker Jörg Schönbohm und Edmund
Stoiber für deren Äußerungen über Ostdeutsche. Birthler forderte aber eine
Debatte über „gesellschaftliche Defizite, die im Osten entstanden sind“. Man
dürfe sich nicht um das Thema drücken, „welche gesellschaftlichen Schäden die
SED-Diktatur nach sich zog“, sagte Birthler zu SPIEGEL ONLINE. Sie gebe dem
brandenburgischen Innenminister „ausdrücklich Recht, wenn er gesellschaftliche
Defizite, die im Osten entstanden sind, thematisieren möchte“, halte seine
Verknüpfung dieser Defizite mit einem konkreten Einzelfall aber für unsäglich.

In Bezug auf Äußerungen des CSU-Chefs Stoiber sagte Birthler: „Das Ziel der
Stoiber-Rede war keine ernsthafte Ost-West-Debatte. Das Vertrackte an seiner
Äußerung über den Frust und die Mutlosigkeit im Osten ist ja, dass sie zwar
einen realen Kern hat, in dieser Art und Weise das Problem aber eher verschärft
und die Fronten verhärtet.“

Der vollständige Text ist unter www.spiegel.de abrufbar.

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