Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble rechnet mit einer langen Durststrecke
für den Euro-Raum. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber dieser Weg ist lang,
und er ist steinig, und es geht durchaus auch mal steil den Berg rauf“, sagte
Schäuble in einem Interview mit der Zeitschrift manager magazin (erscheint
am 20. Januar).
Damit Europa diesen Weg meistern könne, müssten sich die EU-Institutionen
weiterentwickeln, und die Mitgliedsstaaten müssten auf einen dauerhaften Sparkurs
umschwenken.
Mit Blick auf die andauernden Spannungen an den Märkten sagte Schäuble, die
Europäer könnten die Probleme der Währungsunion „nicht auf einen Schlag lösen“.
Er sei aber sicher, dass die Staatsanleihen im Euro-Raum „schon bald das
Vertrauen zurückgewinnen, das sie in den vergangenen Monaten verloren haben.
Der Euro wird eine stabile Währung bleiben, was den inneren wie auch den
äußeren Wert angeht. Europa wird aus dieser Krise gestärkt hervorgehen.“
Schäuble betonte, die EU-Staaten müssten ihre Selbstverpflichtung ernst nehmen
und in den kommenden 20 Jahren ihre Schuldenquote auf 60 Prozent der
Wirtschaftsleistung senken. Sogar sehr hoch verschuldete Länder wie Italien,
das mit 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in der Kreide steht, hätten
Chancen, dieses Ziel zu erreichen: „Das Land muss jetzt das tun, was es seit
den 90er Jahren immer wieder aufgeschoben hat. Dann ist der Schuldenabbau zu
leisten. Es wird nicht leicht, aber es ist zu schaffen.“
Den institutionellen Umbau der EU sieht Schäuble offenbar erst ganz am Anfang.
Binnen zehn Jahren werde es einen vom Volk direkt gewählten Europäischen
Präsidenten geben. Er solle zugleich der EU-Kommission vorstehen. Unter einer
solchen Führungsfigur hoffe er, „dass die Kommission in eine neue Rolle als
echte europäische Regierung hineinfindet, die unmittelbar den Bürgern gegenüber
verantwortlich ist”. Als erste Person in diesem Amt wünscht sich Schäuble eine
Integrationsfigur wie den vor Kurzem verstorbenen tschechischen Politiker
Václav Havel: „Er wäre ein guter Kandidat gewesen.“
Kritisch bewertet der CDU-Politiker die Rolle der aktuellen EU-Kommission in
der Euro-Krise: „Die Kommission hat klare Aufgaben und Zuständigkeiten. Ob sie
in den letzten Monaten eine stärkere Rolle hätte spielen können, ob sie all
ihre Vorschläge immer hinreichend klargemacht hat und Missverständnisse
vermieden hätten werden können - darüber kann man geteilter Meinung sein.“
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