Berlin, 26. Juli 2005 – Zeitgleich zur CDU hat die SPD ihre ersten Wahlkampfslogans verraten. Die Partei will mit den Slogans »Merkelsteuer, das wird teuer«, »Ich kann mir Angela Merkel nicht leisten« und »Deutschland kann sich CDU/CSU nicht leisten« die heiße Wahlkampfphase einläuten. Dies kündigte SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel gegenüber SPIEGEL ONLINE an. Die Sozialdemokraten haben die von der Union angekündigte Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 18 Prozent als erstes zentrales Wahlkampfmotiv entdeckt. Am 5. August sollen die neuen Plakate, Flyer und Aufkleber auf einer »Mobilisierungskonferenz« allen Direktkandidaten vorgestellt werden. SPD-Chef Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder werden Reden halten. Einen Tag später wird es einen bundesweiten »Aktionstag gegen die Merkelsteuer« geben.
Mit den Plakaten zur »Merkelsteuer« wolle man deutlich machen, dass die Politik der CDU »die Arbeitnehmer einseitig belaste«, so Wasserhövel. Die »Merkelsteuer« ist nur das erste Motiv. Weitere sollen folgen, darunter Plakate, die die Familien-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik der SPD loben. Doch es wird auch weitere Negativ-Plakate geben, etwa zu den »Finanzierungslücken« der Programme von Union und FDP oder zur vermeintlichen Führungsschwäche der Kandidaten Merkel und Westerwelle.
Auch die Linkspartei wird von der SPD ins Visier genommen, wenn auch nicht in gleichem Maße wie die Union. »Die Hauptauseinandersetzung läuft zwischen SPD und Union«, bekräftigte Wasserhövel. Auf Plakaten werde man die »Illusionen« und den »Populismus« der Linkspartei thematisieren.
Der vollständige Text ist unter www.spiegel.de abrufbar.
Ansprechpartner für Rückfragen:
Carsten Volkery
Telefon 030/2038-7581
E-Mail: carsten_volkerey@spiegel.de
Kommunikation
Maria Wittwer
Telefon: 040/3007-3036
E-Mail: maria_wittwer@spiegel.de
