– Der Automobilkonzern Daimler muss um Einsparungen
in Milliardenhöhe fürchten. Die Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) klage
gegen eine Betriebsvereinbarung von Ende April, berichtet das manager magazin
in seiner Online-Ausgabe. Daimler hatte sich mit dem Gesamtbetriebsrat unter
anderem darauf geeinigt, dass fast alle Beschäftigten bis Ende Juni 2010 8,75
Prozent weniger arbeiten und auch dementsprechend weniger verdienen. Die
Arbeitszeitverkürzung ist der Kern eines Maßnahmenbündels, mit dem Daimler rund
zwei Milliarden Euro einsparen will.
Die CGM und der für sie tätige Anwalt Stefan Nägele fordern nach Informationen
des manager magazins, Daimler müsse das einbehaltene Gehalt nachzahlen. Die
Betriebsvereinbarung sei nicht rechtswirksam zustande gekommen. Am Montag um
10.45 Uhr ist zu dem Rechtsstreit ein Gütetermin vor dem Arbeitsgericht
Stuttgart angesetzt.
Daimler und der Gesamtbetriebsrat hatten laut CGM vereinbart, dass alle
örtlichen Betriebsräte der Betriebsvereinbarung über Arbeitszeitverkürzung bei
entsprechendem Lohnverzicht zustimmen müssen. Zwei Betriebsräte hätten jedoch
ihre Unterschrift verweigert. Der Autokonzern müsse das einbehaltene Gehalt
deshalb zurückzahlen. Die Mitarbeiter dagegen bräuchten ihre Arbeit nicht
nachholen, weil Daimler die angebotene Arbeitsleistung der Beschäftigten
schließlich nicht annehme.
Das Daimler-Management ist anderer Auffassung: Der Autokonzern hält die
Betriebsvereinbarung für wirksam, da die formalen Anforderungen erfüllt seien.
Die Klage entspreche nicht dem solidarischen Ansatz, der der Einigung mit dem
Gesamtbetriebsrat zugrunde liege, sagte eine Konzernsprecherin. Im Übrigen sei
mit der Betriebsvereinbarung ein entscheidender Grundstein dafür gelegt worden,
die schwierige Gesamtsituation des Unternehmens zu bewältigen.
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