Der Automobilkonzern Daimler muss um Einsparungen in Milliardenhöhe fürchten. Die Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) klage gegen eine Betriebsvereinbarung von Ende April, berichtet das manager magazin in seiner Online-Ausgabe. Daimler hatte sich mit dem Gesamtbetriebsrat unter anderem darauf geeinigt, dass fast alle Beschäftigten bis Ende Juni 2010 8,75 Prozent weniger arbeiten und auch dementsprechend weniger verdienen. Die Arbeitszeitverkürzung ist der Kern eines Maßnahmenbündels, mit dem Daimler rund zwei Milliarden Euro einsparen will.
Die CGM und der für sie tätige Anwalt Stefan Nägele fordern nach Informationen des manager magazins, Daimler müsse das einbehaltene Gehalt nachzahlen. Die Betriebsvereinbarung sei nicht rechtswirksam zustande gekommen. Am Montag um 10.45 Uhr ist zu dem Rechtsstreit ein Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Stuttgart angesetzt.
Daimler und der Gesamtbetriebsrat hatten laut CGM vereinbart, dass alle örtlichen Betriebsräte der Betriebsvereinbarung über Arbeitszeitverkürzung bei entsprechendem Lohnverzicht zustimmen müssen. Zwei Betriebsräte hätten jedoch ihre Unterschrift verweigert. Der Autokonzern müsse das einbehaltene Gehalt deshalb zurückzahlen. Die Mitarbeiter dagegen bräuchten ihre Arbeit nicht nachholen, weil Daimler die angebotene Arbeitsleistung der Beschäftigten schließlich nicht annehme.
Das Daimler-Management ist anderer Auffassung: Der Autokonzern hält die Betriebsvereinbarung für wirksam, da die formalen Anforderungen erfüllt seien. Die Klage entspreche nicht dem solidarischen Ansatz, der der Einigung mit dem Gesamtbetriebsrat zugrunde liege, sagte eine Konzernsprecherin. Im Übrigen sei mit der Betriebsvereinbarung ein entscheidender Grundstein dafür gelegt worden, die schwierige Gesamtsituation des Unternehmens zu bewältigen.
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