Vizevorsitzende des Personalrats legte Amt nieder / Kritik an Einstellungspraxis
Berlin, 28. Oktober 2004 – Im Bundespräsidialamt ist es zu einem heftigen Konflikt zwischen Hausspitze und Personalrat gekommen. Laut Informationen von SPIEGEL ONLINE legte die stellvertretende Personalratsvorsitzende, Elgin Weckert, am
19. Oktober ihr Amt nieder und verließ das Gremium. Zur Begründung erklärte sie ihren Kollegen: Mehrere Vorgänge in den vergangenen Wochen und Monaten seien „mit meinem Verständnis von vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und Personalrat nicht in Einklang“ zu bringen.
Hintergrund des Konfliktes sind Personalentscheidungen nach dem Dienstantritt von Bundespräsident Horst Köhler. Der neue Herr des Hauses hatte mehrere Stellen mit Beamten aus anderen Bundeseinrichtungen besetzt. Anschließend war dem Personalrat jedoch zugesagt worden, bei zukünftigen Ausschreibungen auch hausinterne Bewerbungen zu berücksichtigen. Diese Zusage, so der Personalrat, sei gebrochen worden.
Der Konflikt eskalierte, als die Hausspitze im „Persönlichen Büro“ einen Oberleutnant zur See einstellte, obwohl es auch Bewerbungen aus dem Haus gab. Der gesamte Personalrat teilt die Kritik der jetzt zurückgetretenen Kollegin: „Wir verstehen ihre Beweggründe gut“, heißt es in einem Rundschreiben. Der Konflikt war bereits Thema auf einer Krisensitzung mit der Führung des Präsidialamtes. Auch eine Personalvollversammlung soll sich mit den Vorgängen beschäftigen.
Das Amt wollte sich auf Anfrage nicht zu den Vorgängen äußern.
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