Brandenburgs Ministerpräsident will Frühwarnsystem, um Spannungen zwischen beiden Ländern vorzubeugen / „Verhältnis muss gepflegt werden“
Berlin, 8. April 2004 – Die politischen Dissonanzen zwischen Deutschland und seinem Nachbarn Polen sollen nach Auffassung von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck durch einen in der Regierung angesiedelten Koordinator geglättet werden. Dessen Aufgabe soll es nach Informationen von SPIEGEL ONLINE sein, die „Bewegungen im Nachbarland und deren Einfluss auf bilaterale Beziehungen zu registrieren, bevor sie die Politik prägen“. Eine solche Stelle trage somit dazu bei, „Spannungen vorzubeugen und sich über Interessensunterschiede frühzeitig im Diskurs zu verständigen sowie nach von beiden Seiten akzeptablen Lösungen zu suchen“.

In dem Brief an Kanzler Gerhard Schröder, der SPIEGEL ONLINE vorliegt, begründet Platzeck seinen Vorstoß: „Die Spannungen im deutsch-polnischen Verhältnis, wie sie in den vergangenen Monaten sichtbar geworden sind, haben eines gezeigt: Trotz der von vielen Akteuren auf staatlicher und nichtstaatlicher Ebene geleisteten Versöhnungsarbeit sowie dem Aufbau und der Festigung der Kooperationskontakte in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist nichts so stabil, als dass es auch nicht gepflegt werden müsste.“

Warschaus Unterstützung des amerikanischen Irak-Kurses und die zusammen mit Spanien erfolgte Blockade der EU-Verfassung hatten in den vergangenen Monaten für Missstimmung in Berlin gesorgt. Polen tritt – zusammen mit neun weiteren ost- und südosteuropäischen Staaten – am 1. Mai der EU bei.

Der vollständige Text ist unter www.spiegel.de abrufbar.

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