Meckel: „Vorfestlegung auf das Verkehrsministerium nicht sachgemäß"

Berlin, 14. Oktober 2005 – In der Debatte um die Zuständigkeit für den Aufbau
Ost rückt der SPD-Abgeordnete Markus Meckel von seiner Partei ab. „Die
Vorfestlegung auf das Verkehrsministerium ist nicht sachgemäß“, sagte er
SPIEGEL ONLINE. Es sei richtig von der Union, über diese Frage in den
Koalitionsverhandlungen noch einmal sprechen zu wollen.

Als „nicht sinnvoll“ bezeichnete der Brandenburger den Streit zwischen SPD und
Union. In der Debatte gehe es nicht um die Sache, sondern nur um die Frage,
„welche Partei das Thema für sich beanspruchen darf“.

Meckel plädiert dafür, eine Kabinettskommission unter Vorsitz eines
Staatsministers im Kanzleramt mit dem Aufbau Ost zu betrauen. In dieser
Kommission sollte der designierte Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee als
stellvertretender Vorsitzender sitzen, neben den Vertretern aus fünf weiteren
Ministerien: Finanzen, Wirtschaft, Forschung, Arbeit und Gesundheit. Eine
solche Runde, sagte Meckel, könne eine vernünftige Strategie für die neuen
Länder umsetzen. Am wichtigsten sei es, dem Aufbau Ost einen höheren
Stellenwert in der Öffentlichkeit zu geben.
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