Meckel: »Vorfestlegung auf das Verkehrsministerium nicht sachgemäß«

Berlin, 14. Oktober 2005 – In der Debatte um die Zuständigkeit für den Aufbau Ost rückt der SPD-Abgeordnete Markus Meckel von seiner Partei ab. »Die Vorfestlegung auf das Verkehrsministerium ist nicht sachgemäß«, sagte er SPIEGEL ONLINE. Es sei richtig von der Union, über diese Frage in den Koalitionsverhandlungen noch einmal sprechen zu wollen.

Als »nicht sinnvoll« bezeichnete der Brandenburger den Streit zwischen SPD und Union. In der Debatte gehe es nicht um die Sache, sondern nur um die Frage, »welche Partei das Thema für sich beanspruchen darf«.

Meckel plädiert dafür, eine Kabinettskommission unter Vorsitz eines Staatsministers im Kanzleramt mit dem Aufbau Ost zu betrauen. In dieser Kommission sollte der designierte Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee als stellvertretender Vorsitzender sitzen, neben den Vertretern aus fünf weiteren Ministerien: Finanzen, Wirtschaft, Forschung, Arbeit und Gesundheit. Eine solche Runde, sagte Meckel, könne eine vernünftige Strategie für die neuen Länder umsetzen. Am wichtigsten sei es, dem Aufbau Ost einen höheren Stellenwert in der Öffentlichkeit zu geben.

Der vollständige Text ist unter www.spiegel.de abrufbar.

Ansprechpartner für Rückfragen: 
Carsten Volkery
Telefon: 030/2038-7581
E-Mail: carsten_volkery@spiegel.de

Kommunikation
Maria Wittwer
Telefon: 040/3007-3036
E-Mail: maria_wittwer@spiegel.de